Publikationen
Längere Überblicke und Positionen: Hier geht es um die Frage, welche Regeln für Plattformen gelten, wie sie zusammenspielen und was sich daraus für die Vielfalt der Medien ergibt.
P-01Zehn Thesen zur MedienvielfaltVielfalt des Angebots garantiert noch keine Vielfalt der Nutzung.3 Min. · GG Art. 5 Abs. 1P-02Politische OnlinewerbungPolitische Anzeigen müssen gekennzeichnet werden und einen Transparenzhinweis tragen.4 Min. · VO (EU) 2024/900P-03Gatekeeper der digitalen GesellschaftDas Gatekeeper-Konzept stammt aus den 1940er- und 1950er-Jahren.3 Min. · DMA Art. 3P-04Medienintermediäre im MStVMedienintermediäre sind Dienste, die fremde journalistische Inhalte bündeln und präsentieren.3 Min. · MStV § 2 Abs. 2 Nr. 16
Zur Einordnung
Die Rechtsdossiers geben den Stand zum Zeitpunkt der letzten Aktualisierung wieder. Sie ersetzen keine Rechtsberatung, sollen aber helfen, sich im Nebeneinander von EU-Verordnungen, Bundesgesetzen und Staatsverträgen der Länder zurechtzufinden. Die Thesen sind ausdrücklich als Diskussionsbeitrag gedacht.